Fachbereich Finanzen / Wirtschaft / Soziales

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Übersicht

07.10.2002 Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik Initiative zur Wiedererhebung der Vermögenssteuer
07.08.2002
Horst Schmitthennerl u. a. Initiative für eine sozialstaatlich orientierte aktive Arbeitsmarktpolitik mit UnterzeichnerInnen (Stand 6.8.2002) (als pdf-Datei) Im Zuge einer allgemeinen Diskussion um die Grenzen des Sozialstaates wird auch die Arbeitsmarktpolitik immer stärker fiskal- und ordnungspolitisch motivierten Effizienzgesichtspunkten sowie kurzfristig - mit Blick auf die nächsten Bundestagswahlen - ausgerichteten Erfolgsmaßstäben untergeordnet. Hektischer Aktionismus, wie er schon unter der alten Bundesregierung zu beklagen war, beschädigt die Glaubwürdigkeit der Arbeitsmarktpolitik.
14.05.2002
Daniel Kreuzt

Neue Mitte im Wettbewerbsstaat
Zur sozialpolitischen Bilanz von Rot-Grün
(pdf-Datei 132 kB)

01.05.2002
Daniel Kreuzt u.a. Wir mischen uns ein
30.04.2002
Arbeitsloseninitiative im Arbeitslosenzentrum Brake Kein Zusammenlegen von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe
12.12.2001
Daniel Kreutz Vom Sozialstaat zum Wettbewerbsstaat
Zur neoliberalen Systemveränderung in Deutschland
10.2000
Sozialpolitik diverse Analysen Vorschläge, Infos etc.
12.11.2000 Rentenreform,
Altersicherung
diverse Reformvorschläge, Hintergrundinformationen
Stellungnahmen, Diskussionsbeiträge
25.11.2000 AK liberale Marktwirtschaft ... lehnt untertarifliche Bezahlung ab
25.11.2000 Daniel Kreutz Grüner Vorstoß zur Tarifdemontage
                                 - Worum wird eigentlich gestritten?
November 2000 DIW Eine interessante Dokumentation einer Tagung zum Thema Niedriglohn, die im Sommer in Berlin am Max-Planck-Institut fuer Bildungsforschung in Kooperation mit dem DIW stattgefunden hat.
Jetzt in eine CD erschienen, die neben den Tagungsbeitraegen auch noch eine ganze Reihe weiterer Informationen zum Thema Niedriglohn enthaelt, und fuer 25 DM beim DIW bestellt werden kann, siehe: http://www.diw.de/lwbb/Tagungs-CD/
Sommer 2000 Achim Trube, Norbert Wohlfahrt "Der aktivierende Sozialstaat"
- Sozialpolitik zwischen Individualisierung und einer neuen politischen Ökonomie der inneren Sicherheit

Mit der Formel vom "aktivierenden Sozialstaat" ist auch in der Bundesrepublik - wie in den USA und anderen europäischen Staaten - eine konsequente Umorientierung sozialpolitischer Praxis auf die Arbeitsmarktpolitik verbunden. Oberstes Ziel aller sozialpolitischen Programme wird die Reintegration in den ersten Arbeitsmarkt und die Durchsetzung dieses Ziels wird mit "fordernden und fördernden" Instrumenten verbunden. Beobachtbar sind schon jetzt Formen des Zwangs zur Arbeit und eine Bestenauslese unter den für die Arbeitsmarktpolitik Geeigneten. Zugleich wird die Durchsetzung von Disziplin und Sozialisierung zur Arbeit zu einem neuen Paradigma für die gesamte soziale Arbeit. Die schon aus den USA bekannten Zusammenhänge von arbeitsfördernden und repressiven Vorgehensweisen im Sinne eines "strafenden Staats" werden auch in der bundesdeutschen Diskussion um des Gestaltung des aktivierenden Sozialstaats wieder aufgegriffen und soziale Inklusion durch Zwang und Autorität gefordert. Es stellt sich die Frage nach den theoretischen Grundlagen eines keineswegs nur neoliberal agierenden Staates und möglichen sozialpolitischen Alternativen.

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Juli 2001 Kommission
der Europäischen Gemeinschaften

Liebe KollegInnen, anbei übersende ich (pdf-file) den Entwurf einer EU-Richtlinie zur betrieblichen Altersvorsorge. Nach meinem Eindruck betrachtet die EU-Kommission die Regulierung der Betriebsrentensysteme der EU ausschließlich als Finanzmarkt-Thema. Sozialpolitische Perspektiven scheinen keine Rolle zu spielen. So sollen die Beiträge von Betriebsrentensystemen künftig bis zu 70 Prozent in Aktien und anderen Wertpapieren angelegt werden dürfen, mindestens 30 Prozent davon in Anlageformen in Fremdwährungen. Ausdrücklich erwünscht ist ein Engagement auf Risikokapitalmärkten.
Herzl. Gruß Daniel Kreutz

PDF-Datei - 86 kB

01.2000 Grundsatzdiskussion BasisGrün Den Markt regulieren, die Wirtschaft demokratisieren
(Auszug aus der Langfassung der Frankfurter Erklärung, die aus Zeitgründen nicht diskutiert wurde)

28.06.2000

EURO

Tom Sauer

Euro-Crash und Euro-Visionen: Europa kann nicht warten!

26.01.2001 Annelie Buntenbach, Monika Knoche und Irmingard Schewe-Gerigk
29.11.2000 Ramona Pop, Jan Fries und Christian Meyer
(Grüne Jugend)
25.11.2000 Rudolf Hickel
20.11.2000 Johannes Steffen
(Referent bei der Arbeiterkammer Bremen)
12.11.2000 Christian Christen
(Dipl. Sozialökonom/Dipl. Volkswirt)
09.10.2000
Daniel Kreutz
09.10.2000
IG Metall
16.09.2000 BasisGrün
06.09.2000
Daniel Kreutz

"Grundsicherung im Alter" ist Etikettenschwindel

  Initiative für Vernetzung der Gewerkschaftslinken
30.08.2000
Daniel Kreutz
Rentenreferat (überarbeitete Version, 09/2000)
08/2000
Arbeitsgruppe Sozialpolitik
in der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken August 2000
2000
Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung
1998
Bündnis 90/ Die Grünen
2000
PDS
30.08.2000
Marianne Hürten, MdL
06.07.2000
IG Bau
06.07.2000
Klaus Dräger
19.06.2000
Deutscher Frauenrat
06.06.2000
Frank Schmidt
11.11.99
DIW-Wochenbericht
09.1999
Daniel Kreutz
09.1999
LAG Soziales der GRÜNEN in Hessen
03.1998
UnternehmensGrün

 

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