BasisGrün - Linke Grüne in Bayern
München 24.11.2001 Reaktionen auf den Parteitag der Grünen in Rostock
man muss erkennen können, wann man verloren hat ...
AUFRECHT UND GEMEINSAM GEHEN
Die Argumentation des Aufrufes von Werner Graf, Christian Ströbele und anderen ist nicht neu, haben wir sie doch selbst jahrelange gebraucht! Auch wir dachten nach Bielefeld, Karlsruhe und Münster, „Drinbleiben“ wäre richtig, irgendwann würden es „die anderen“ ja begreifen und „wir“ hätten wieder eine Mehrheit. Vielleicht war es bisher schon falsch, vielleicht hätten wir alle schon nach Bielefeld gehen sollen. So gingen immer wieder nur Einzelne von „uns“ aus der Partei, jede/r für sich aus nachvollziehbaren, jeweils persönlich richtigen Gründen. Andere kamen rein, die Partei wandelte sich. KarrieristInnen marschierten durch, mit austauschbaren, angepasste, vordiktierten Meinungen, strömungsgerecht und stromlinienförmig. Die Prozentzahlen unserer Minderheitspositionen rutschen und rutschten und rutschten. Wir wurden zum Alibi, zum wärmenden Mäntelchen der Durchzocker, dringend gebraucht, um die nötigen Prozentpunkte bei „grünen“ Wählern zumindest zum Teil zu retten.

Dazu kam, dass – bis auf ganz wenige Ausnahmen – die Linken „Promis“ nicht erkannten oder nicht erkennen wollten, dass linke Positionen nur gemeinsam durchzusetzen sind - gemeinsam macht stark. Bei „Krieg und Frieden“ hängten die einen ihr Fähnchen in den Wind, während andere jeweils bei ihrem Thema dagegen hielten. Bei „Atom“ kämpften wieder andere, während sich die Linken Kriegsgegner wegduckten oder zu tricksen versuchten ... Hätten sich die Linken „Promis“ gegenseitig in ihre jeweiligen Fachgebieten vertraut und bei allen Themen gemeinsam gekämpft, wie stark wäre ihr Einfluss gewesen?

Seit Rostock haben wir endgültig eine andere Partei. Die sog. Realos, die Realität doch völlig verkennend, haben ihre ÖKO-FDP – beliebig, austauschbar, verbiegbar in jede Richtung. Ohne Rückgrad geht das! 
Es werden wieder MitstreiterInnen diese Partei, die mal die unsere war, verlassen. Dieses mal mehr als bei den letzten Niederlagen, dieses mal auch wir! Der Austausch wird fortgeführt, „linke“ Positionen – nach unserer Definition – grüne Positionen werden noch weniger als zuletzt durchsetzbar sein, von Feigenblattbeschlüssen zur WählerInnentäuschung abgesehen. Die Freiheit für die Legehennen wird als Erfolg bejubelt, die Freiheit für die Menschen gleichzeitig geopfert. 
Die einzige Hoffnung, die den in der Partei Verbliebenen noch bleibt, ist – so schizophren ist Politik – die Niederlage bei der kommenden Bundestagswahl. Ein Ergebnis, nicht ausreichend für eine Regierungsbeteiligung, aber dann doch bitte über 5 %, denn sonst wäre die Partei auch finanziell am Ende.

Die Grünen sind angeblich in der Wirklichkeit angekommen, doch in dieser Wirklichkeit ist kein Platz für sie. Austauschbare Positionen, Mangel an Glaubwürdigkeit und Machterhalt-um-der-Macht-willen bieten auch die anderen, dafür werden die Grünen nicht mehr gebraucht. Und die Erosion geht weiter: Der angebliche Fast-Koalitionsbruch am Thema „innere Sicherheit und Zuwanderung“ wird von Schily&Co mit der Knute Bundesrat schon wieder CDU-tauglich geprügelt – weg von allen tatsächlichen und angeblichen Verhandlungserfolgen der Grünen – kaum dass die Sektgläser der 80%-Sieger vom Samstag geleert sind. 

WIR wollen eine Partei, welche die grünen Positionen, die immer noch die unseren sind, aufgreift und umzusetzen versucht: gradlinig, hartnäckig, konsequent. Ob dieses nach weiteren heftigen Niederlagen, der 20., 21. ... die Grünen sind (ihrer stromlinienförmigen KarrieristInnen beraubt, da die sich Richtung Pöstchen anderweitig umorientieren mussten) oder eine geläuterte, offene, neue  PDS (an die wir allerdings nicht glauben) oder etwas völlig anderes – Attac in Parteiform – oder was auch immer, wird sich zeigen. Auch BasisGrün bietet heute schon viele Möglichkeiten der aktiven politischen Einmischung. Dort wird unsere Heimat sein, dort werden wir unsere Energie einbringen, dafür werden wir auch weiter kämpfen. 

Daher ist unsere Aufforderung an alle Gleichgesinnte: 
GEBT DEN SINNLOS GEWORDENEN KAMPF GEGEN WINDMÜHLEN IN DER BUNDESPARTEI AUF,
verschwendet nicht Eure wertvolle Kraft, konzentriert Euch auf das Machbare. 
GEHT AUF DIE STRASSE GEGEN DEN KRIEG UND FÜR GERECHTIGKEIT!

Ein inhaltlicher Umsturz bei den „Grünen nach Rostock“ wird bis auf Weiteres völlig chancenlos sein. 
BESCHRÄNKT EUREN AUSTRITT AUF DIE BUNDESPARTEI, falls Ihr Eure Positionen in Euren Landes- und Kreisverbänden wieder findet
Ob dies rechtlich geht oder nicht, ist nicht unser Problem. Lasst die Bundespartei doch ruhig öffentlichkeitswirksam dagegen vorgehen, aber das werden die Verantwortlichen vermutlich tunlichst lassen. 
Wer austritt, kann auch – in eine dann andere grüne Partei – wieder eintreten! 
Hier und heute müssen wir ein Zeichen setzen und das kann nicht heißen: Wir machen weiter wie bisher! 

Ein sinkendes Schiff am Untergang hindern zu wollen ist sinnlos, es bleibt nur die Rettung der Schiffbrüchigen!
Die Bergung kann erst nach „Ankunft“ am Meeresgrund beginnen ...

Karl-W. Koch  Geschäftsführer KV Daun, Mitglied im SprecherInnenrat BasisGrün
Karl - Wilhelm Koch, vor Kyllerhöhe 26, D 54576 Hillesheim 
 Tel. 06593 / 989 - 260 AB / FAX - 261 
Helmut Horst  KV Oberhavel
Ursula Zehfuss  KV Wiesbaden
Sascha Bachmann, 18  Sprecher Grüne Jugend Brandenburg, KV Märkisch-Oderland

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