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Klaus Dräger/Annelie Buntenbach/Daniel Kreutz Zukunftsfähigkeit und Teilhabe Alternativen zur Politik der rot-grünen Neuen Mitte 124 Seiten, Paperback, DM 14,80, ISBN 3-87975-779-8 VSA-Verlag März 2000 |
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Klaus Dräger/Annelie Buntenbach/Daniel Kreutz Zukunftsfähigkeit und Teilhabe Alternativen zur Politik der rot-grünen Neuen Mitte 124 Seiten, Paperback, DM 14,80, ISBN 3-87975-779-8 VSA-Verlag März 2000 |
Modern ist in Deutschland weitgehend synonym geworden mit den Schlagworten neoliberaler Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik. Vertreter der Linken liefern in diesem Band eine fundierte Auseinandersetzung mit den Widersprüchen der Politik der »Neuen Mitte« und stellen sich der Frage: Gibt es ein gesellschaftliches Subjekt für einen Politikwechsel von links, oder muss sozial-ökologische Reformpolitik sich auf einen langen Marsch durch die Wüste eines neu erstarkten Neoliberalismus gefasst machen?
Die Suche nach geeigneten Themen, Leitbildern und Strukturen für »bewegungsorientiertes« gemeinsames Handeln über parteipolitische Gräben hinweg ist die vorrangige Aufgabe für die Linke. Das Potenzial zum Aufbau einer politischen Bewegung, die auf gemeinsamen Interessen von Frauen, MigrantInnen, »neuen ArbeitnehmerInnen«, prekär Beschäftigten und neuen Selbständigen gründet, ist vorhanden.
Die politische Kunst wird darin bestehen, diese Interessen so miteinander zu verknüpfen, dass eine wahrnehmbare, attraktive und plurale Strömung wider den herrschenden Zeitgeist
entsteht, die Unzufriedenheit in Engagement für politische Alternativen umwandeln kann. Dies ist die entscheidende Aufgabe im Erneuerungsprozess der Linken in Europa und in Deutschland.
Die AutorInnen:
Klaus Dräger ist Fraktionsmitarbeiter der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke für den Bereich Beschäftigungspolitik.
Annelie Buntenbach ist Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen.
Daniel Kreutz ist Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Nordrhein-Westfalen.
InhaltVorwort ................................................................................................7
Einleitung:
Die Tücken der Modernisierung .......................................................10
Teil I:
Das politische Projekt der ›Neuen Mitte‹ in Deutschland ...............16
Neoliberaler Umbau des Sozialstaats .....................................................19
Vom wohlfahrtsstaatlichen zum wettbewerbsstaatlichen Korporatismus... 25
Das Ende der Lafontaine-SPD ...............................................................27
Der Neoliberalismus der »neuen Grünen« ...............................................31
Neue Mitte und sozial-ökologischer Umbau – ein Widerspruch ...............35
Das Verschwinden der Linken ................................................................40
Blockierte Gesellschaft, verdrängte Alternativen ......................................42
Teil II:
Ein dritter Weg für Europa oder die soziale und nachhaltige Politische Union? ...47
Der Euro und die Politische Union Europas ...............................................52
Das neue Europa – Selbstbehauptung als imperiale Ordnungsmacht? .........55
Die Berliner Republik und die neue NATO ................................................59
Der Balkan-Stabilitätspakt und die EU-Osterweiterung ..............................63
Teil III:
Die Krise des globalen Kapitalismus und die Zentralität der neuen Verteilungsfrage ..68
Teil IV:
Zukunftsfähigkeit und Teilhabegesellschaft – Das Projekt einer erneuerten Linken ....80
Ökologischer Strukturwandel als Verteilungsfrage .....................................81
Zukunftsfähige Erwerbsarbeit ...................................................................84
Reichtumsumverteilung – zukunftsfähiger Sozialstaat ..................................88
Einkommensumverteilung – zukunftsfähiger Steuerstaat .............................90
Teilhabegesellschaft und Produktivvermögen .............................................95
Beteiligungsorientierte Arbeitspolitik – demokratisierte Wirtschaft? ............97
Sozialisierung des Marktes .....................................................................101
Teilhabegesellschaft und Eigentumsfrage .................................................104
Teil V:
Potenziale für gesellschaftspolitische Alternativen ..........................107
Strategische Perspektive: Politische Umgruppierung der Linken ..............111
Literatur ................................................................................................117
Bestelladresse:
VSA-Verlag, St. Georgs Kirchhof 6, 20099 Hamburg
Tel. 040/280 505 67, Fax 040/280 505 68,
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