Süddeutsche Zeitung
BAYERN
Donnerstag, 30. September 1999

Bayern Seite 11 / Deutschland Seite 11 / Munchen Seite 11

Keine Angst vor Reformern
Linke Grune fordern Erneuerung der Partei von Innen
Von Christian Schneider

Munchen– Mit der Grundung einer Gruppe unter dem Namen Basisgrun haben jetzt auch die Grunen in Bayern ein innerparteiliches Reformbundnis bekommen. Basisgrun wird dem linken Spektrum der Oko-Partei zugerechnet und setzt nach eigenen Angaben auf eine Erneuerung der Grunen aus eigener Kraft. Die Gruppe hat sich schon am vergangenen Wochenende – unter Ausschluss der Offentlichkeit – in Munchen konstituiert. Ihr prominentestes Mitglied ist die Augsburger Grunen-Bundestagsabgeordnete Claudia Roth.

Ausloser fur das neue Reformbundnis, das es schon in einigen anderen Landesverbanden der Oko-Partei gibt, war der innerparteilichen Konflikt der Grunen im Fruhsommer im Zusammenhang mit dem deutschen Engagement im Kosovo-Krieg. Damals verliesen viele die Partei. Auch in Bayern gab es einige Parteiaustritte. Nach der Grundungsversammlung von Basisgrun in Munchen wurde betont: „Wir treten nicht ab, wir treten an.“

In einem Thesenpapier von Basisgrun in Bayern heist es, innerhalb der Partei musse eine neue Kultur des Dialogs entstehen – „ohne Demutigung, Stigmatisierung und Ehrabschneidung“. Die gegenwartige Krise der Grunen hat nach Uberzeugung des neuen Reformbundnisses damit zu tun, dass grune Programmatik in der in Berlin „praktizierten Politik“ „zum grosen Teil nicht umgesetzt“ wird. Grune Politik werde von den Burgern „inzwischen als widerspruchlich und opportunistisch“ angesehen.
Die Grunen, so fordern die bayerischen Basisgrunen, durften sich nicht vor der Regierungsverantwortung im Bund drucken. Eine kleine Partei konne nur dann bestehen, wenn sie den Willen zur Regierungsbeteiligung habe. Dabei durfe sie aber ihre „Oppositionsfahigkeit nicht verlieren“. Weiter wird gefordert, die grune Programmatik musse erneuert, teilweise auch weiter entwickelt werden.

Grunen-Landeschef Jerzy Montag zeigte sich uber die Grundung von Basisgrun in Bayern „erfreut“. In der Partei gebe es einen grosen Diskussionsbedarf. Zum Thesenpapier der Reformgruppe meinte Montag, der Ansatz sei „sehr interessant“ und entspreche zum Teil dem, „was in der Gesamtpartei Konsens ist“. Basisgrun, so betonte Grunen-Chef Montag, sei keine Gefahr fur die Einheit der Partei. Das Gegenteil sei der Fall: „In der Vielfalt liegt die Kraft.“

Artikel
SZ - Bayern
30.09.1999